Satzung und Mitgliedsbeiträge

S A T Z U N G (1) des Vereins Qualitätskreis Knorpel-Repair und Gelenkerhalt e.V. in der Fassung der Gründungsversammlung vom 22.06.2009 und des Änderungsbeschlusses vom 18.11.2009
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I. Rechtsträger

1. Name, Sitz, Vereinsregister, Geschäftsjahr
   1.1 Der Name des Vereins lautet:
   Qualitätskreis Knorpel-Repair und Gelenkerhalt e.V.
   1.2 Der Verein hat seinen Sitz in Dinslaken.
   1.3 Der Verein ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Duisburg eingetragen.
   1.4Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
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   2.Zweck
   2.1 Zweck des Vereins ist die Forschung, Aus- und Fortbildung, Qualitätssicherung und Beratung auf dem Gebiet der Knorpelgewebe-Regeneration und gelenkerhaltender Behandlungen, einschließlich der Information in der Öffentlichkeit und in Fachkreisen, mit dem Ziel, die Behandlung von betroffenen Patienten zu verbessern.
   2.2 Der Zweck des Vereins soll durch Veranstaltung von Fachseminaren und Kongressen, durch allgemeine Zusammenkünfte, ferner die Veröffentlichung von Informationsbroschüren und Pflege eines Internetauftritts erreicht werden.
   2.3 Vom Zweck des Vereins ist auch die Bewertung von neuen Techniken, unabhängiger Beratung für Fachstellen aller Art, insbesondere Krankenhäuser, Krankenkassen umfasst.
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   3.Gemeinnützigkeit
   Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (§§ 51 ff. AO) in der jeweils gültigen Fassung, insbesondere die Förderung von Wissenschaft und Forschung (§ 52 Abs. 2 Nr. 1 AO) und die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege (§ 52 Abs.2 Nr. 3 AO).
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2. Selbstlosigkeit
   4.1 Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
   4.2 Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins dürfen in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins erhalten.
   4.3 Die Mitglieder dürfen bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins keine Anteile des Vereinsvermögens erhalten.
   4.4 Der Verein darf keine Person oder Institution durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.
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   II. Mitgliedschaft
3. Persönliche Voraussetzungen
   5.1 Vereinsmitglieder können natürliche Personen und juristische Personen werden.
   5.2 Juristische Personen haben sich nach gesetzlichen Vorschriften vertreten zu lassen.
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4. Erwerb und Verlust
   6.1 Erwerb
   Die Mitgliedschaft wird durch Aufnahme in den Verein erworben.
   Der Aufnahmeantrag hat schriftlich zu erfolgen und muss Namen und Anschrift des Antragstellenden enthalten.
   Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand mehrheitlich. Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht. Die Mitgliedschaft beginnt mit der schriftlichen Bekanntgabe der Annahme des Aufnahmeantrages.
   6.2 Verlust
   Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, Tod einer natürlichen Person oder Wegfall der Rechtsfähigkeit.
   6.2.1 Austritt
   Die Mitgliedschaft endet mit Ablauf eines Kalenderjahres, zu welchem ein Mitglied seinen Austritt dem Vorstand gegenüber schriftlich erklärt. Voraussetzung ist der Zugang der Austrittserklärung spätestens drei Monate vor Jahresende.
   Das Mitglied und der Verein können auch eine Austrittsvereinbarung treffen. Dabei sind sie nicht an die Wahrung von Fristen gebunden.
   6.2.2 Ausschluss
   Der Vorstand ist mit der Mehrheit seiner Stimmen zum Ausschluss eines Mitgliedes bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt. Als wichtige Gründe sind u.a. schwerwiegende Verstöße gegen die Zielsetzungen des Vereins oder gegen allgemeine rechtliche Bestimmungen anzusehen.
   Das Mitglied ist vor der Beschlussfassung des Vorstandes unter Angabe der Ausschließungsgründe anzuhören.
   Gegen den Ausschließungsbeschluss kann das Mitglied innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zustellung des Beschlusses schriftlich Einspruch gegenüber dem Vorstand einlegen. Über den Einspruch entscheidet die nächste Mitgliederversammlung abschließend. Bis zur Entscheidung ruhen die Mitgliedschaftsrechte.
   Die Mitgliedschaft endet mit Zustellung einer schriftlichen Ausschlusserklärung des Vorstandes.
   Den Antrag auf Ausschluss kann jedes Vereinsmitglied stellen.
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5. Beiträge
   Mitgliedsbeiträge werden nach Maßgabe einer gesonderten Beitragsordnung erhoben.
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   III. Handeln und Willensbildung
6. Organe
   8.1 Organe des Vereins sind:
   (1) die Mitgliederversammlung,
   (2) der Vorstand.
   8.2 Der Verein wird im Sinne des § 26 BGB jeweils durch den ersten oder den zweiten Vorstandsvorsitzenden gemeinschaftlich mit einem weiteren Vorstandsmitglied vertreten.
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7. Mitgliederversammlung
   9.1 Die ordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand einmal jährlich einzuberufen.
   9.2 Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder wenn die Einberufung von 20 % der Vereinsmitglieder schriftlich und unter Angabe des Zweckes und der Gründe verlangt wird. Es ist eine Frist von einem Monat zu wahren.
   9.3 Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich durch ein Mitglied des Vorstandes unter Wahrung einer Einladungsfrist von mindestens drei Monaten bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung und des Tagungsortes.
   9.4 Die Einladungen können auch per E-Mail erfolgen.
   9.5 Die Mitgliederversammlung entscheidet über alle Angelegenheiten des Vereins, soweit sie nicht vom Vorstand wahrgenommen werden. Der Mitgliederversammlung bleibt in jedem Falle vorbehalten, über die nachstehenden Punkte durch Beschluss zu entscheiden:
   9.5.1 Wahl, Abwahl und Entlastung der Vorstandsmitglieder,
   9.5.2 Satzungsänderungen,
   9.5.3 Entgegennahme des Geschäftsberichts,
   9.5.4 Genehmigung aller Geschäftsordnungen, insbesondere der Beitragsordnung des Vereins,
   9.5.5 Auflösung des Vereins.
   9.6 Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig anerkannt ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder.
   9.7 Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit in dieser Satzung nichts anderes geregelt ist. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
   Satzungsänderungen bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.
   Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand beschließen. Diese Satzungsänderungen müssen allen Vereinsmitgliedern unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden.
   9.8 Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind schriftlich niederzulegen und vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen.
   Auch ohne Versammlung der Mitglieder ist ein Beschluss gültig, wenn alle Mitglieder an der Beschlussfassung teilnehmen und wenn die Mehrheit der Mitglieder ihre Zustimmung zu dem Beschluss schriftlich erklärt. Eine Beschlussfassung ist danach auch per Telefax, E-Mail oder Videokonferenz möglich.
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8. Vorstand
   10.1 Dem Vorstand gehören vier natürliche Personen an, von denen die Mitgliederversammlung eine Person zum ersten Vorsitzenden und eine weitere Person zum zweiten Vorsitzenden bestimmt.
   10.2 Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von vier Jahren gewählt. Die Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich.
   Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit so lange im Amt, bis ihre Nachfolger gewählt sind.
   Der Vorstand oder einzelne Vorstandsmitglieder können auf Antrag der Mitgliederversammlung mit einer zweidrittel Mehrheit der anwesenden Mitglieder jederzeit abberufen werden.
   10.3 Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. Ihm obliegt die Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
   10.4 Der Vorstand hat einen Anspruch auf Ersatz seiner zum Zwecke der Amtsführung getätigten Aufwendungen. Art und Umfang der ersatzfähigen Aufwendungen werden durch Beschluss der Mitgliederversammlung (Spesenordnung) geregelt. Die Aufwendungen sind schriftlich nachzuweisen. Im Übrigen ist der Vorstand ehrenamtlich tätig.
   10.5 Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Personen an der Beschlussfassung teilnehmen. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit seiner Stimmen.
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   Auch ohne Versammlung der Mitglieder ist ein Beschluss gültig, wenn alle Mitglieder an der Beschlussfassung teilnehmen und wenn die Mehrheit der Mitglieder ihre Zustimmung zu dem Beschluss schriftlich erklärt. Eine Beschlussfassung ist danach auch per Telefax, E-Mail, Telefon- oder Videokonferenz möglich. Beschlüsse sind schriftlich zu protokollieren.
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   IV. Beendigung des Vereins
9. Auflösung
   11.1 Die Mitgliederversammlung kann die Auflösung des Vereins beschließen.
   11.2 Über die Auflösung kann nur beschlossen werden, wenn zu der Mitgliederversammlung mit einer Frist von 3 Monaten unter Angabe von Ort und Zeit eingeladen wurde. In der Einladung ist als einziger Tagungsordnungspunkt die Entscheidung über die Auflösung des Vereins aufzuführen. Zugleich sind Gründe für die Auflösung mitzuteilen.
   11.3 Der Auflösungsbeschluss bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln der in der Mitgliederversammlung abgegebenen Stimmen.
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10. Vermögensbindung
    12.1 Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke wird das nach Abzug sämtlicher Verbindlichkeiten verbleibende Vereinsvermögen auf einen anderen Verein, der gemeinnützige bzw. mildtätige Ziele zum Zweck hat, übertragen, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige bzw. mildtätige Zwecke zu verwenden hat.
    12.2 Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vereinsvermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.
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    Dinslaken, den 18.11.2009
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    (1)
    Aus Gründen der sprachlichen Vereinfachung wird darauf verzichtet, in der nachstehenden Satzung die jeweilige Amts- und Funktionsbezeichnung in männlicher und weiblicher Form auszudrücken. Weibliche Amtsinhaber sind befugt, im Geschäftsverkehr eine Funktionsbezeichnung zu wählen, die ihr Geschlecht kennzeichnet.